2.1 Blogs — Motoren für die Demokratie? (Sarah Genner)

Blogs eignen sich als schnelle, billige Publikations- und Austauschpattform für alle politischen Akteure: Bürger, Politiker, politisch aktive Gruppen und Behörden. Die besonders dynamischen Websites vermögen jedoch als „Nischenöffentlichkeiten“ überwiegend internetaffine und ohnehin politisch aktive Bevölkerungsgruppen zu erreichen. Blogs sind weder tauglich für Massenkommunikation noch als Heilmittel gegen Politikverdrossenheit.

 

I. Zwischen Euphorie und Entsetzen

Blogs sind dynamische und leicht handhabbare Websites, deren Popularität seit Ende der 1990er Jahre exponentiell zugenommen hat. Sie verkörpern die Web-Generation 2.0. Blogs werden immer wieder als demokratische Heilsbringer gefeiert. Verkörpern sie auch eine Politik-Generation 2.0?

Tatsächlich ermöglicht die vereinfachte Technik, Texte und Bilder sehr schnell und kostengünstig im Internet zu publizieren. Ähnlich wie zu Anfangszeiten des Internets weckt dies große Hoffnungen auf mehr demokratische Partizipation, auf mehr Transparenz und auf Möglichkeiten, die Pressezensur zu umgehen, die in manchen Staaten existiert.

Immer wieder mahnen jedoch Skeptiker, mit dem Internet vergrößerten sich bereits bestehende gesellschaftliche Spaltungen. Die sozialen Ungleichheiten im Zugang zur Öffentlichkeit verstärken sich aus dieser Sicht sogar. „Digitale Kluft” ist das Schlagwort der technikkritischen Beobachter.

Sowohl Euphorie wie auch Entsetzen sind in Bezug auf Blogs fehl am Platz. Ein Blick in die Mediengeschichte zeigt, dass die Einführung jedes neuen Mediums von Ängsten und Hoffnungen begleitet wurde, die aus späterer Sicht übertrieben wirken. Die breite politische Öffentlichkeit verändert sich durch Blogs insgesamt wenig: weder eine „demokratische Revolution” noch der „Untergang der Demokratie” ist zu erwarten.

 

II. Keine Mobilisierung, eher verstärkte Ungleichheiten

Vier Thesen sind im Zusammenhang mit Internet und Demokratie besonders beliebt. Nur die Verstärkungsthese hält jedoch einer genaueren Überprüfung stand.

Die Mobilisierungsthese

Die optimistische Mobilisierungsthese geht davon aus, dass sich durch die „demokratischen Potenziale” von Blogs und des „Mitmachnetzes” tatsächlich mehr Bürger politisch mobilisieren lassen. Blogs sind aus dieser Sicht „Motoren der Demokratie”. Diese Annahme wurde bereits in mehreren Studien widerlegt (z.B. Paetzolt 2006). Vielmehr lässt sich feststellen: Das Internet steigert nicht das Interesse an politischer Partizipation, aber politische Partizipation steigert das Interesse am Internet.

Die Verstärkungsthese

Die kritische Verstärkungsthese besagt, dass das Internet soziale Ungleichheiten in Bezug auf den Zugang zum breiten öffentlichen Diskurs eher noch verstärkt. Politische Blogger sind überdurchschnittlich gut gebildete, politisch aktive Männer (Drezner/Farell 2004). Eine Untersuchung von Blog-Nennungen in Schweizer Printmedien zeigte deutlich, dass Blogs im Zu­sammenspiel mit Massenmedien nicht in erster Linie eine „Gegenöffentlichkeit” für in Mainstreammedien unterrepräsentierte Bevölkerungsanteile bieten. Blogs verschaffen sogar eher jenen zusätzliche Aufmerksamkeit, die bereits vor dem Internet eine privilegierte Stimme im öffentlichen Diskurs hatten: Blogs von Journalisten, Politikern und Parteien erhalten deutlich mehr Aufmerksamkeit als solche von Privatpersonen (Genner 2007). Die Verstärkungsthese konnte durch die Erhebung deutlich bestätigt werden.

Die Verdrängungsthese

Die Verdrängungsthese verweist darauf, dass traditionelle Medien durch neue Medien gleichsam ersetzt werden. Das bereits vor vielen Jahrzehnten formulierte „Rieplsche Gesetz” – Neue Medien verdrängen die alten nicht. – scheint sich jedoch auch in Bezug auf Blogs zu bewähren. In der Wissenschaft ist man sich einig, dass eine Gegenüberstellung von politischer Berichterstattung in Blogs und klassischem Journalismus kaum sinnvoll ist (Neuberger/Nuernbergk/Rischke 2007; Schmidt 2006). Viele Blogs sind inzwischen in Online-Portale klassischer Printmedien eingebunden und wer­den von professionellen Medienschaffenden geführt. Blogs und klassische Medien stellen eher komplementäre als konkurrierende Informationsangebote dar.

Die Framentierungsthese

Anhänger der Fragmentierungsthese befürchten, dass durch eine Explosion der Informationskanäle die politische Öffentlichkeit zersplittert. Dadurch würde die Bedeutung der öffentlichen Debatte in Massenmedien abnehmen und die Basis für demokratische Entscheidungsfindung schwinden. Damit würden sich Blogs als „Bremsen der Demokratie” entpuppen. Dafür lassen sich jedoch kaum Hinweise finden. Zwar existieren Millionen von Blogs, die meisten aber finden weder große Beachtung noch sind sie politisch relevant. Obwohl die Zahl der Blog-Leser steigt (gemäß der ARD/ZDF-Online-Studie für Deutschland waren es 2007 rund 11% der Internetuser), entfalten Inhalte aus dem Internet in der Regel erst dann eine Breitenwirkung, wenn sie von Mainstream-Medien aufgegriffen werden. Fernsehen, Zeitungen und Radio werden als Quellen politischer Information mit deutlichem Abstand weit häufiger genutzt als das Internet. Die gesellschaftlichen Selektions- und Orientierungsfunktionen der Massenmedien haben in keiner Weise ausgedient. Sie sind in der zusätzlichen Informationsflut sogar eher noch wichtiger geworden. Weit häufiger als auf andere Blogs nehmen zudem viele Blogs auf Online-Artikel von Mainstream-Medien Bezug, die sie kommentieren. Eine Fragmentierung der Öffentlichkeit durch Blogs ist somit kaum zu erwarten.

 

III. Politische Wirkungen von Blogs

USA mit Vorreiterrolle

Diskussionen um demokratische Potenziale von Blogs entstanden zunächst in den USA. Beispiele sind die „Warblogs”, die nach 9/11 aus erster Hand berichteten oder der von Bloggern erzwungene Rücktritt des US-Senators Trent Lott, der wiederholt rassistische Aussagen gemacht hatte. Zwei US-Journalisten verloren ihren Job aufgrund falscher Behauptungen, die von Blog-Netzwerken aufgedeckt worden waren. Ein Präsidentschaftskandidat vermochte 2004 über sein Blog Wahlspenden in Millionenhöhe zu sammeln.

Blogs fordern Pressezensur heraus

In diversen Fällen fanden brisante politische Informationen über Blogs an der staatlichen Medienzensur vorbei Eingang in westliche Mainstreammedien, so zum Beispiel in Iran, Ägypten und China. Regelmäßig finden jedoch in diesen Ländern Verhaftungen von „Cyberdissidenten” statt, die regierungskritisches Material in Blogs veröffentlicht haben. Anonyme irakische Blogs berichteten aus dem Irakkrieg unabhängiger als die amerikanischen „em­bed­ded journalists”.

Blogs überwachen Massenmedien

Weil die Berichterstattung von Medien über Medien wegen Verlagsinteressen oft voreingenommen ist, haben sich Blogs als eine Art korrigierende Instanz der Printmedien als besonders geeignet gezeigt. Im deutschsprachigen Raum ist BILDblog.de besonders erfolgreich. Er findet allerdings hauptsächlich in der Medienbranche selbst starke Beachtung.

Nischenblogs interagieren mit Massenmedien

Seit in der Schweiz 2007 eine breite Debatte über die starke deutsche Einwanderung entflammte, zitieren Deutschschweizer Mainstream-Medien re­gel­mäßig Jens Wiese, der sich seit 2005 täglich auf blogwiese.ch mit der Thematik Deutsche in der Schweiz auseinandersetzt. Auf die Medienberichte reagierte er wiederum im Blog, wo Interessierte per Kommentarfunktion weiter diskutierten.

Mit krusenstern.ch bietet der Schweizer Journalist Jürg Vollmer ein qualitativ herausragendes Informationsangebot zu Russland und der Ukraine. Seine Beiträge bieten nicht nur deutschsprachigen Russlandkorrespondenten einen reichen Informationsfundus.

Lokale Blogs im Fokus

In der internationalen Presse fand das BondyBlog.fr 2005 große Beachtung. Das Westschweizer Magazin L’Hebdo hatte während der Unruhen in den französischen Vorstädten Kontakt zu Jugendlichen im Pariser Vorort Bondy gesucht und das Blog eingerichtet, das später zur Publikationsplattform diverser französischer Vorstädte wurde.

In der Schweizer Gemeinde Arlesheim ist die Forderung nach einer Tagesschule über zwei lokal verankerte Blogs lanciert worden. Über die Kommentarfunktion der Blogs hatte sich eine digitale politische Debatte entwickelt, die von der Basler Zeitung und einer Partei aufgegriffen wurde.

In der Gemeinde Birsfelden bloggt der Gemeindepräsident regelmäßig über Themen der Lokalpolitik. Auch der Zürcher Gemeinderatspräsident teilt sich in seinem persönlichen Blog über seine politische Arbeit mit. Es ist nicht bekannt, wie stark und von welchen Bevölkerungsschichten diese Blogs gelesen werden. Zu erwarten ist jedoch, dass diese Informationsangebote in erster Line von politisch überdurchschnittlich interessierten und zudem internet-affinen Bevölkerungsgruppen genutzt werden.

Blogs sind ideal für kleinere Öffentlichkeiten

Was für die internationale oder nationale politische Öffentlichkeit irrelevant sein kann, mag auf lokaler Ebene von Interesse sein. Ähnlich wie Regionalzeitungen eignen sich Blogs z.B. auf Gemeindeebene, oder können dank der kostengünstigen Publikationsform dort eine Öffentlichkeit herstellen, wo die Produktion einer Lokalzeitung bisher zu teuer war. Dass Inhalte im Internet im Gegensatz zu Printmedien („Push-Medien”), die nach Hause geliefert werden, stets gezielt abgerufen werden müssen („Pull-Medium”), ist für deren Verbreitung ein erschwerendes Element.

 

IV. Die Grenzen politischer Blogs 

Voraussetzungen zum politischen Bloggen sind neben Zeit, finanzieller Absicherung und technischer Affinität auch ein gewisser Hang zur öffentlichen Selbstdarstellung sowie der Wunsch, sich politisch zu äußern.

Die zentrale Einschränkung des politischen Einflusses von Blogs ergibt sich aus der knappen Ressource Aufmerksamkeit. Wer wenig Zeit hat, nutzt bevorzugt gebündelte Informationen auf Papier, im Fernsehen oder im Radio. Nur wenige Internetuser mixen sich gerne täglich einen persönlichen In­formationscocktail aus verschiedenen Blogs zusammen.

Durch das Einbinden von Blogs in Online-Portale klassischer Medien verwischen sich die Grenzen zwischen Mainstream-Medien und Blogs. Zudem relativiert sich das vielfach postulierte „Durchbrechen des Publikationsmonopols der Massenmedien dank Blogs” stark.

Transparenz ist zwar grundsätzlich ein erwünschtes Element in Demokratien, in denen Blogs uneingeschränkt genutzt werden. Gleichwohl existiert mit der Möglichkeit, anonym zu veröffentlichen, auch das Risiko, falschen Gerüchten und unerwünschten Verleumdungen Vorschub zu leisten. Zu­sätzlich ist der Effekt beobachtbar, dass durch die unübersichtliche Masse an digitaler Information Transparenzchancen ungenutzt bleiben: Je mehr Stim­men sich im Internet über Blogs erheben, desto irrelevanter ist schließlich die einzelne. Darüber hinaus stellt sich die Frage nach der jeweiligen Glaub­würdigkeit.

 

V. Digitalisierung der Politik

Blogs bieten allen möglichen politischen Akteuren – von Privatpersonen, Parteien über Hobby- und Vollblutpolitiker hin zu staatlichen Organisationen – die kostengünstige Möglichkeit, eine Publikations- und Austauschplattform zu betreiben. Hochkarätige politische Informationen von offizieller Seite und von professionellen Medienschaffenden sind zunehmend im Netz abrufbar. Genauso wird auch Wahlkampfpropaganda und -gegenpropaganda, Stammtischgespräche und politischer Small Talk ins Internet transportiert. Allein die Digitalisierung und öffentliche Zugänglichkeit macht vieles davon kaum politisch relevanter als zuvor. Neu ist vielmehr, dass jede Äußerung bloß ein Mausklick voneinander entfernt liegt, rund um die Uhr zugänglich und digital archiviert ist.

Dass sich online ganz andere, insbesondere viel demokratischere Strukturen etablieren als offline, ist nicht zu erwarten. Ob es überhaupt wünschenswert ist, dass sich möglichst viele an der breiten politischen Debatte beteiligen, ist umstritten.

Bereits gut vernetzten Personen gelingt es mit Blogs noch einfacher, Informationsnetzwerke aufzubauen. Gänzlich ungeeignet sind Blogs jedoch, um eine breite Öffentlichkeit anzusprechen oder um aus Politikverdrossenen Politikbegeisterte zu machen. Eine lokale Politik, die zu Informations- und Kommunikationszwecken auf Blogs zurückgreift, hat diese „digitale Kluft” zu berücksichtigen.

Literatur

ARD/ZDF-Online-Studie für Deutschland 2007. Das Erste

Drezner, D.W.; Farell, H. 2004: The Power and Politics of Blogs.

Genner, S. 2007: Politik 2.0 – sind Blogs Motoren oder Bedrohung für die Demokratie? Diplomarbeit, Universität Zürich.

Neuberger, C.; Nuernbergk, C.; Rischke, M. 2007: Weblogs und Journalismus: Kon­kurrenz, Ergänzung oder Integration? – Eine Forschungssynopse zum Wandel der Öffentlichkeit im Internet, in: Media Perspektiven 2/2007.

Paetzolt, M. 2006: Demokratie Reloaded? – Das demokratische Potenzial politischer Weblogs im deutschsprachigen Raum, Diplomarbeit, Universität Bamberg.

Schmidt, J. 2006: Weblogs. Eine kommunikationssoziologische Studie. Konstanz: UVK.

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